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Bild: Homepage BGH

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) waren die GEMA-Aufschläge für Tanzmusik in Tanzschulen und Tanzsport-Vereinen zu hoch angesetzt.Designer Deckenleuchte aus Metall Weiss und Holz Deckenlampe für Wohnzimmer Esszimmer Flurbereich Treppen Gang Balkon, D60H28 CM 3-Flammig Das Gericht hebt die Festsetzung auf und beendet diese Art der „Selbstbedienung“.

Redaktionelle Leitsätze zu den Entscheidungen BGH, Urteile vom 18. Juni 2014; Az. I ZR 214/12, I ZR 215/12 und I ZR 220/12:

  1. Creative Chandelier, Aluminum Tube Bamboo Oblique Design schwarz Ceiling Pendant Light, Restaurant Shop Coffee Shop Hanging Light, E27,EDas Oberlandesgericht durfte sich für die Frage der Angemessenheit des Zuschlags an der bisherigen, jahrzehntelang praktizierten Vergütungsregelung orientieren.
  2. Die Erhöhung der Vergütung kann nicht mit einer in den letzten Jahrzehnten gewachsenen Bedeutung ausübender Künstler bei der öffentlichen Wiedergabe von Musikwerken begründet werden, wenn gleichzeitig der Interpret des Musikstücks bei der gewöhnlichen Nutzung von Musik in Tanzschulen nicht im Vordergrund steht.
  3. Vintage Cafe Industrial Wind Aisle Decoration Balcony Personality American Restaurant Bar Iron Wall LightDer Bundesgerichtshof hat die vom Oberlandesgericht festgesetzten Gesamtverträge nicht in allen Punkten gebilligt und die Sachen zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.

CJW Nordic Kids Cartoon Tischlampe - Einhornaugen warm und lieblich (Gre 38cm)Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen.

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Aber eigentlich findet man es auch ein bisschen geil
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Und die Getränke? Da sind die Eigenkreationen zu empfehlen
Ehrenamtliche im BMJ - 26.06.2013

Ehrenamtliche im BMJ – 26.06.2013

Ohne Ehrenamtliche wäre im Sport wenig Staat zu machen. Doch Ehrenamtliche sind auch zum Beispiel die Helfer der Flutkatastropshe – die u. a. auch Vereine und Tanzschulen getroffen hatKADONNY Vintage Style Industrial Swing Arm Wandleuchte Skalierbar Rostfarbe Wandlampe LED E27 Eisen Verstellbarem Kopf für Küche Wohnzimmer Schlafzimmer Wandbeleuchtung. Neben einem Dank für diese Leistung werden vom Justizmisiterium die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit als Ehrenamtliche gesteuert. Bei dem Tag für Ehrenamtliche im Bundesministerium der Justiz am 26.06.2013 wurden hierzu auch die zwei Punkte

  • Beschränkung zivilrechtlicher Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsmitgliedern und
  • Vereinfachung des Steuerrechts

besonders hervorgehoben.

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SPD fordert Bedarfsplan in Taufkirchen
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Let’s Dance soll nach dem Jenaer Sportmanagement Survey des Instituts für Sportwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena den Tanzsport fördern. Zhang Yan ZYY Vintage Industrial Edison Einzelkopf Verstellbares Pendelleuchte Retro Deckenbeleuchtung Metall Loft Bar Kronleuchter Restaurant Pendelleuchte mit E27-Sockel Eisen KronleuchterSo zumindest schreibt es eine Erklärung des Instituts, in dem der stellvertretende Institutsleiter Prof. Dr. D. auch als Projektleiter fungierte. Der beeindruckende Titel: „Forschungsreport – Wirkung von Let’s Dance auf das Mitgliederpotenzial im deutschen Tanzsport – Teil 1“ (im Folgenden: „Survey“) 1)

Der Pressesprecher des DTV übernimmt am 23.03.2013 diese Freude fast wortgleich für den DTV, kann so doch der Leiter der Professional Divison (PD) des DTV und des WDSF, Joachim Llambi als Star der RTL-Sendung Let`s Dance glänzen.

Kommen also der Tanzsport und die Vereine also mit RTL, Let’s Dance und diesem Forschungsbericht endlich aus dem Abwärtstrend?

Nackte Zahlen sagen nichts. Der Zusammenhang ist wichtig. Doch auch dies wird bei wirklich wissenschaftlichen Untersuchungen durch die Beachtung wissenschaftlicher Methodik in der Regel sicher gestellt. (Stichworte: Irrtumswahrscheinlichkeit und Signifikanzniveau – MON5F Home Metal Learn The Lamp Keine Lichtquelle Energiesparen und Umweltschutz Modern ) Insbesondere wird – normalerweise – peinlich genau auf die Auswahl der Ausgangsdaten geachtet. Die Ausgangsdaten müssen „repräsentativ“ sein. Sind sie das nicht, sind die Ergebnisse unverwertbar.

Was erfahren wir hierzu über die aktuelle Studie? Es wurden 552 Personen in einer Online-Umfrage nach Let’s Dance 2012 befragt, Tänzer/innen und Nichttänzer/innen. Scheint auf den ersten Blick akzeptabel. Doch halt: Auf Seite 12 des veröffentlichten Teils zum Survey wird aufgeschlüsselt:

„Der überwiegende Teil der Befragten (54 Prozent; N=300) sind Mitglieder in einem Tanzsportverein. 55 Befragte (10 Prozent) nehmen an einem Tanzkurs in einem Breitensportverein, 91 Personen (16,5 Prozent) an einem Tanzkurs in einem Tanzstudio bzw. Leuchten Wandlampen Vintage Beleuchtung, E27 Lampensockel (Glühbirne nicht enthalten) Flurleuchte Küchenlampe, Metalleiner Tanzschule teil und nur sechs Personen (1 Prozent) der Befragten besuchten einen Tanzkurs in der Volkshochschule. 135 Menschen (24,5 Prozent) gaben an, keinen Tanzsport in einer Organisation zu betreiben. Damit treiben 64 Prozent der Befragten Tanzsport unter dem Dach des Deutschen Olympischen Sportbundes.“

Ein Schaubild (Survey, S. 13) weist zudem leicht andere Zahlen aus:

Jenaer_Survey-Orgaform

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  1. Die Werbung einer Tanzschule mit einer Erfolgsgarantie ist irreführend, unlauter und daher rechtlich unzulässig.
  2. Es gibt immer wieder Menschen, die auch nach einem Tanzkurs nicht in der Lage sind, das formal Gelernte so anzuwenden, dass daraus eine auch nur einigermaßen ästhetisch anmutende Bewegung ersichtlich ist (LG Landshut, Urteil vom 10.12.1997 – 2 HK O 2832/97).

Red. Leitsätze, RA Exner zu OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2013, Az. 4 U 171/12

(…) Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in Bezug auf tanzschulische Dienstleistungen mit der Aussage „garantieren wir… den … Lernerfolg“ zu werben, wie geschehen auf der Internetseite des Beklagten >Internetadresse< (Anlage zur Klageschrift vom 16. Mai 2012).

Dem Beklagten wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, angedroht.(…)

I. Die Parteien, die jeweils eine Tanzschule in F betreiben, streiten im Rahmen der Klage und der Widerklage (negative Feststellungsklage) um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in Bezug auf eine werbende Angabe des Beklagten auf der von ihm betriebenen Internetseite zu einer sog. Lernerfolgsgarantie und in Bezug auf die Bezeichnung „Tanzschule F“ bzwLed Wandleuchte Kreative ultradünne Wandleuchte Kinderzimmer Schlafzimmer Halterung Licht Gang Korridor Wandleuchte 250 (mm) XIAOXAIO (Farbe Weies Licht). die Domainbezeichnung „*Internetadresse*“.

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